Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs) schützen das Unternehmen vor der Weitergabe geheimer Informationen.
Das Wiederholte Erstellen von einer Vertraulichkeitsvereinbarung, auch Non-Disclosure Agreement, kurz „NDA“ ist zeitaufwendig und kann mittlerweile längt auf Knopfdruck geschehen. In diesem Artikel erzählen wir Ihnen alles über die Vertraulichkeitsvereinbarung und stellen Ihnen eine innovative Lösung zur Erstellung vor.
Was ist eine Vertraulichkeitsvereinbarung?
Um das Geschäftsgeheimnis zu schützen, können Unternehmen eine Vertraulichkeitsvereinbarung in ihre Arbeitsverträge aufnehmen. Durch diese Vereinbarung verpflichten sich die Parteien, bestimmte sensible Informationen nicht weiterzugeben.
Das Arbeitsrecht regelt speziell die Bedingungen für eine solche Vereinbarung. Juristen sollten daher bei ihrer Formulierung sehr vorsichtig sein. Dies gilt insbesondere für das Korrekturlesen.
Die Vertraulichkeitsvereinbarung soll das Berufsgeheimnis schützen. Um gültig zu sein, muss diese Vereinbarung jedoch den Anforderungen des Arbeitsrechts entsprechen. Sie muss klar den Zweck der Geheimhaltung sowie die betroffene Partei benennen und definieren, welche Informationen als sensibel gelten.
Geschichte und Ursprünge
Bevor wir in die Definition der vertraulichen Inhalte einsteigen, ist anzumerken, dass es Dinge, die Vertraulichkeitsvereinbarungen ähneln, schon seit Jahrhunderten gibt, insbesondere in handwerklichen Berufen, wo bestimmte Arbeitsinformationen geheim gehalten werden mussten. Mit dem industriellen Aufschwung wurden sie allgemein üblich, sodass Arbeitnehmer in ihren Arbeitsverträgen zur Verschwiegenheit verpflichtet wurden.
Jahrhunderte formalisierten bestimmte Branchen, darunter das Bankwesen und das Militär, diese Vereinbarungen, um sensible Daten zu schützen. Heute ist die Verwendung der Vertraulichkeitsvereinbarung weit verbreitet und verpflichtet den Arbeitgeber, den Informationsaustausch streng zu regeln. Bei Nichteinhaltung können vertragliche und gerichtliche Sanktionen verhängt werden. Diese Verpflichtung ist in Artikel 1112-2 des französischen Zivilgesetzbuches verankert.
Vertraulichkeitsvereinbarungen passen sich den Veränderungen in der Arbeitswelt und der Technologie an und stellen sicher, dass bestimmte Geschäftsgeheimnisse und sensible Informationen auch nach Beendigung eines Vertrags vertraulich bleiben. Manchmal ist es notwendig, diese Verpflichtungen zu ändern, aber ihre Schlüsselrolle beim Schutz von Unternehmen bleibt unverändert. Im Allgemeinen ist es also üblich geworden, dass sie in einer Arbeitssituation von einem Arbeitgeber oder einer Gesellschaft im weitesten Sinne verwendet werden.
Das Ziel ist seit der Entstehung dieser Pflicht, Dritte oder Angestellte vor der Weitergabe bestimmter Informationen zu schützen, eine allgemeine Verschwiegenheitspflicht, da sensible Informationen intern bleiben müssen und nicht an die Öffentlichkeit gelangen dürfen.
Die Definition der Vertraulichkeitsvereinbarung
Die Vertraulichkeitsvereinbarung (oder NDA) verbietet es dem Arbeitnehmer, vertrauliche Informationen an Dritte weiterzugeben; z. B. an Kunden, Lieferanten, Subunternehmer, Partner oder sogar Verwandte.
Diese oftmals implizite Verpflichtung kann direkt in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden, um eine größere Rechtssicherheit zu gewährleisten. Dies ist insbesondere bei Arbeitnehmern der Fall, die Zugang zu sensiblen Daten haben müssen. Dazu gehören z. B. strategische oder buchhalterische Informationen, Verträge, die gerade unterzeichnet werden, Betriebsgeheimnisse etc.
Diese Informationen dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Und schon gar nicht an Konkurrenten.
Mit einer Geheimhaltungsverpflichtung kann sich das Unternehmen also vor der Weitergabe geheimer Informationen während der Dauer des Arbeitsvertrags schützen. Aber auch, und vor allem, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Um auch nach Beendigung des Arbeitsvertrags gültig zu sein, muss die NDA dies ausdrücklich erwähnen.
Die Gültigkeit der Vertraulichkeitsvereinbarung
Die Vertraulichkeitsvereinbarung muss mehrere Bedingungen erfüllen:
- Die Vertraulichkeitsvereinbarung muss schriftlich und unmissverständlich erwähnt werden. Je nach Branche müssen auch die in Branchenvereinbarungen oder Tarifverträgen festgelegten Formalien eingehalten werden.
- Präzisierung vertraulicher Informationen : Gemäß dem Recht auf freie Meinungsäußerung hat der Arbeitnehmer selbstverständlich das Recht, über sein Unternehmen zu sprechen. Allerdings darf er keine vertraulichen Informationen weitergeben. Es ist daher Aufgabe der Rechtsabteilung, zu präzisieren, welche Informationen dem Unternehmen schaden könnten. Diese Informationen sollten eindeutig als vertraulich enthalten sein.
- Rechtfertigung: Die geschützten Informationen müssen gerechtfertigt sein, insbesondere zum Schutz der Interessen des Unternehmens oder aufgrund des Zugangs des Arbeitnehmers zu bestimmten vertraulichen Daten.
- Verhältnismäßigkeit : Der NDA muss in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Ziel stehen. Andernfalls betrachten die Richter die Vereinbarung als missbräuchlich.
Vertraulichkeitsvereinbarung und andere Klauseln im Arbeitsvertrag
Achtung: Die Vertraulichkeitsvereinbarung wird manchmal mit anderen Klauseln verwechselt, die in den Arbeitsvertrag eingefügt werden. Hier sind die Unterschiede.
Wettbewerbsverbotsklausel
Das Wettbewerbsverbot verbietet es dem Arbeitnehmer, nach Beendigung des Arbeitsvertrags für ein Konkurrenzunternehmen zu arbeiten. Um gültig zu sein, muss diese Klausel zeitlich und örtlich begrenzt sein.
In diesem Fall ist in der Regel eine finanzielle Gegenleistung vorgesehen. Dies ist bei einer Geheimhaltungsvereinbarung nicht der Fall.
Ausschließlichkeitsklausel
In diesem Sinne ist auch die Vertraulichkeitsvereinbarung von der Ausschließlichkeitsklausel zu unterscheiden. Die Ausschließlichkeitsklausel soll den Arbeitnehmer daran hindern, neben seinem derzeitigen Beruf noch andere Tätigkeiten auszuüben. Und zwar während der gesamten Dauer seines Arbeitsvertrags. Diese Klausel ist in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Verträge üblich geworden.
Pflicht zur Loyalität
Es geht darum, dass der Arbeitnehmer nichts tun darf, was seinem Arbeitgeber schaden könnte. Die Weitergabe vertraulicher Informationen ist jedoch schädlich für das Unternehmen. Dies gilt insbesondere dann, wenn diese Enthüllungen gegenüber Konkurrenten gemacht werden.
Bei Nichterfüllung dieser Pflicht ist der Arbeitgeber berechtigt, seinen Arbeitnehmer wegen Fehlverhaltens zu entlassen.
Verpflichtung zur Verschwiegenheit
Diese Verpflichtung wird im Strafgesetzbuch erwähnt. Artikel 226-3 besagt: „Die Offenbarung einer geheimen Information durch eine Person, die entweder durch ihren Stand oder Beruf oder aufgrund eines Amtes oder einer zeitweiligen Aufgabe damit betraut ist, wird mit einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe von 15 000 Euro bestraft.“
In diesem Fall ist die Geheimhaltungspflicht nicht direkt Gegenstand einer Klausel im Arbeitsvertrag. Dennoch bildet sie die eigentliche Grundlage der Geheimhaltungsvereinbarung.
Genau aus diesem Grund muss ein Arbeitnehmer, der gegen die Geheimhaltungsklausel verstößt, mit mehreren Sanktionen rechnen, sowohl vertraglicher als auch strafrechtlicher Art.
Sanktionen für die Nichteinhaltung der Geheimhaltungsklausel
Bei einem Verstoß gegen die Geheimhaltungsklausel muss der Arbeitnehmer zunächst mit einer Entlassung wegen Fehlverhaltens rechnen. Wird der Verstoß als schweres oder schwerwiegendes Fehlverhalten eingestuft, hat er keinen Anspruch auf Zahlung seiner Entlassungsentschädigung oder Kündigungsfrist.
Hinzu kommt die Zahlung von Schadensersatz, falls die Offenlegung von als vertraulich eingestuften Informationen dem Arbeitgeber einen Schaden zufügt. In bestimmten Fällen, in denen das Unternehmen einen Schaden erlitten hat, und je nach Verschulden, muss das Kassationsgericht in die Situation eintreten.
Schließlich sieht das Arbeitsgesetzbuch Sanktionen für die Weitergabe von Unternehmens-Know-how vor. Gemäß Artikel L 1227-1 drohen dem Arbeitnehmer zwei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 30 000 €.
Wie kann man beim Korrekturlesen von Vertraulichkeitsvereinbarungen Zeit sparen?
Angesichts der vielen sensiblen Informationen stellen Vertraulichkeitsvereinbarungen für Unternehmen eine große Herausforderung dar. Daher muss die Rechtsabteilung bei der Ausarbeitung der Klauseln die Bedingungen für ihre Gültigkeit genau beachten. Um sicherzustellen, dass keine Fehler übersehen werden, sollte das Korrekturlesen der NDAs nicht vernachlässigt werden.
Diese als zeitraubend empfundene Tätigkeit wird allzu oft in den Hintergrund gedrängt. Rechtsabteilungen widmen sich lieber den wertvolleren Tätigkeiten.
Glücklicherweise ist es möglich, die Qualität und Inhalt von Vertraulichkeitsvereinbarungen mithilfe digitaler KI-Lösungen zu automatisieren.
Glücklicherweise ist es möglich, die Qualität und den Inhalt von Vertraulichkeitsvereinbarungen mithilfe digitaler KI-Lösungen zu automatisieren. Diese Lösungen können auch mit bereits vorhandenen Unterlagen, wie z. B. dem Arbeitsvertrag oder der Datenschutzerklärung, abgeglichen werden und sorgen für besseren Datenschutz.
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